Haushaltssatzung der Stadt Bismark für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen
Am 21. März trafen sich die Mitglieder des Stadtrates zu ihrer 22. Sitzung im Bismarker Feuerwehrgerätehaus.
Hauptthema der Sitzung war die Haushaltssatzung der Stadt Bismark für das Haushaltsjahr 2018. Nach intensiver Vorstellung und Vorberatung in den Fachausschüssen und Ortschaftsräten - wurde der Haushalt beschlossen. Die Mitglieder des Stadtrates sind hierbei der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, der am 13.03.2018 tagte, gefolgt.
Weiterhin fasste der Stadtrat den Feststellungsbeschluss dass Herr Ruben Engel aus dem Stadtrat ausscheidet da er seinen Hauptwohnsitz in der Ortschaft Bismark abgemeldet hat und somit die Wählbarkeit nach § 40 KVG LSA verloren geht.
Zur Beschlussfassung wurde den Stadträten der Aufstellungsbeschluss einer Ergänzungssatzung nach §34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) Ortschaft Bismark (Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB) vorgelegt. Die Stadträte stimmten diesem einstimmig zu. Somit sind die ersten Voraussetzungen für die Schaffung von Bauland in der Ortschaft Bismark gegeben.
Das Bauleitverfahren wird sich bis zum Jahresende hinziehen. Ziel ist es, bis Ende 2018 planerisches Baurecht vorhalten zu können.
Hauptthema der Sitzung war die Haushaltssatzung der Stadt Bismark für das Haushaltsjahr 2018. Nach intensiver Vorstellung und Vorberatung in den Fachausschüssen und Ortschaftsräten - wurde der Haushalt beschlossen. Die Mitglieder des Stadtrates sind hierbei der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, der am 13.03.2018 tagte, gefolgt.
Weiterhin fasste der Stadtrat den Feststellungsbeschluss dass Herr Ruben Engel aus dem Stadtrat ausscheidet da er seinen Hauptwohnsitz in der Ortschaft Bismark abgemeldet hat und somit die Wählbarkeit nach § 40 KVG LSA verloren geht.
Zur Beschlussfassung wurde den Stadträten der Aufstellungsbeschluss einer Ergänzungssatzung nach §34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) Ortschaft Bismark (Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB) vorgelegt. Die Stadträte stimmten diesem einstimmig zu. Somit sind die ersten Voraussetzungen für die Schaffung von Bauland in der Ortschaft Bismark gegeben.
Das Bauleitverfahren wird sich bis zum Jahresende hinziehen. Ziel ist es, bis Ende 2018 planerisches Baurecht vorhalten zu können.